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OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben

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Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben gibt staatlichen Stellen, Unternehmen und Zivilgesellschaft konkrete Hilfestellungen zur Umsetzung der gleichnamigen OECD-Empfehlung. Das Handbuch erklärt, was die dreizehn Grundsätze der Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben in der Praxis bedeuten, und zeigt Herausforderungen auf, die sich bei ihrer Umsetzung stellen. Es gibt Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen und Ebenen. Um in Staat und Gesellschaft eine Kultur der Integrität zu schaffen, bedarf es eines leistungsorientierten Personalmanagements und einer offenen Organisationskultur. Das Handbuch erläutert die zentralen Voraussetzungen hierfür. Zudem klärt es die Rolle, die dem Staat gegenüber Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie den Bürger*innen als Wegweiser und Garant der Werte öffentlicher Integrität zukommt. Darüber hinaus erläutert es, wie der Prozess des Risikomanagements genutzt werden kann, um Integritätsrisiken einzuschätzen und einzudämmen, und wie über das Rechtsdurchsetzungssystem effektiv Rechenschaft für Integritätsverletzungen eingefordert werden kann.

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Aufsicht

In diesem Kapitel wird der Begriff „Aufsicht“ erläutert, der in der Empfehlung des Rates der OECD zu Integrität im öffentlichen Leben als ein wichtiger Grundsatz verankert wurde. Hauptthema ist dabei die Frage, wie Aufsicht und Kontrolle von außen zu einer stärkeren Rechenschaft innerhalb des Integritätssystems führen können. Es wird beschrieben, wie öffentliche Einrichtungen die Empfehlungen von Aufsichtsbehörden besser umsetzen können und welche Mechanismen seitens der Aufsichtsbehörden förderlich sind, um zielführender auf Beschwerden und Vorwürfe zu reagieren. Auch auf die Rolle von Aufsichtsbehörden bei der unparteiischen Durchsetzung von Gesetzen und Verordnungen wird eingegangen. Abschließend werden zwei häufige Herausforderungen erörtert: die Sicherung zeitnaher Entscheidungen, um den Eindruck der Straffreiheit zu vermeiden und den Zugang zu verfahrensrechtlichen Rechtsbehelfen sicherzustellen, und die Frage des Durchsetzungsaufwands sowie der Wirksamkeit der Durchsetzung.

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