OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben
Das OECD-Handbuch Integrität im öffentlichen Leben gibt staatlichen Stellen, Unternehmen und Zivilgesellschaft konkrete Hilfestellungen zur Umsetzung der gleichnamigen OECD-Empfehlung. Das Handbuch erklärt, was die dreizehn Grundsätze der Empfehlung zu Integrität im öffentlichen Leben in der Praxis bedeuten, und zeigt Herausforderungen auf, die sich bei ihrer Umsetzung stellen. Es gibt Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Stellen und Ebenen. Um in Staat und Gesellschaft eine Kultur der Integrität zu schaffen, bedarf es eines leistungsorientierten Personalmanagements und einer offenen Organisationskultur. Das Handbuch erläutert die zentralen Voraussetzungen hierfür. Zudem klärt es die Rolle, die dem Staat gegenüber Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie den Bürger*innen als Wegweiser und Garant der Werte öffentlicher Integrität zukommt. Darüber hinaus erläutert es, wie der Prozess des Risikomanagements genutzt werden kann, um Integritätsrisiken einzuschätzen und einzudämmen, und wie über das Rechtsdurchsetzungssystem effektiv Rechenschaft für Integritätsverletzungen eingefordert werden kann.
Engagement
In diesem Kapitel wird der Begriff „Engagement“ erläutert, der in der Empfehlung des Rates der OECD zu Integrität im öffentlichen Leben als ein wichtiger Grundsatz verankert wurde. Im Kern geht es darum, wie die oberste Politik- und Verwaltungsebene ihr Engagement für öffentliche Integritätssysteme sichtbar machen kann. Ein zentrales Element ist dabei die Definition, Förderung, Kontrolle und Durchsetzung eines öffentlichen Integritätssystems. Auch die gesetzlichen und institutionellen Regelungen, die es zur Stärkung der Integrität in der öffentlichen Verwaltung braucht, werden beleuchtet. Abschließend werden zwei Herausforderungen thematisiert, die sich in diesem Zusammenhang häufig stellen: Wie kann der politische Wille zu Integrität im öffentlichen Leben aufrechterhalten und wie kann das Engagement für Integrität im öffentlichen Leben überwacht werden.
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