OECD-Prüfungen im Bereich Regulierungsreform: Deutschland

Konsolidierung der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung

Deutschlands Wirtschaft hat viele Jahrzehnte lang ausgezeichnete Ergebnisse erzielt. Der Ordnungsrahmen und das Regulierungssystem des Landes zeichnen sich durch besondere historisch gewachsene Stärken aus, nämlich klare, wohl durchdachte wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Strukturen sowie ein solides Fundament von Regulierungsinstrumenten. Es ist mithin nicht weiter verwunderlich, dass die Regulierungsqualität in einem der Rechtsstaatlichkeit verpflichteten Land wie Deutschland mit seiner traditionell bewährten Verwaltung eines der zentralen Ziele ist. Regulierungsreformen, die auf diesen traditionellen Stärken aufbauen, können die Funktionsweise der Märkte verbessern helfen. Die Bundesregierung hat in jüngster Zeit ein breites Spektrum von Reformen, darunter die „Agenda 2010", mit dem Ziel eingeleitet, die Beschäftigung zu erhöhen, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren und die mit der raschen demographischen Alterung verbundenen Probleme zu meistern. Neben Arbeitsmarktreformen steht die Einführung von mehr Wettbewerb auf wichtigen Produktmärkten, so z.B. im Einzelhandel und im Handwerk, auf dem Programm. Bei der Öffnung der Infrastrukturmärkte müssen ebenfalls noch erhebliche Fortschritte erzielt werden. Der vorliegende Bericht plädiert für eine Anpassung des traditionellen Ordnungsrahmens an die neuen Gegebenheiten, damit die erforderlichen Umstellungen zügiger, zu möglichst geringen Kosten für die Volkswirtschaft sowie unter Einbeziehung aller wichtigen Akteure realisiert werden können. Eine bessere Aufklärung über Reformziele und -nutzen wird dazu beitragen, die Dynamik des Reformprozesses aufrechtzuerhalten und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu sichern.

Deutschland hat ebenso wie viele andere OECD-Länder eine umfassende Prüfung seiner Regulierungspolitik und -reformen durch die OECD beantragt. Der vorliegende Bericht gibt unter Berücksichtigung des makroökonomischen Kontextes einen Überblick über Erfolge und Herausforderungen der Regulierungsreform, namentlich in den Bereichen Regulierungsqualität, Wettbewerbspolitik und Marktöffnung. Das besondere Augenmerk gilt dabei den Fortschritten bei der Regulierung der Strom-, Gas-, Pharmazeutik- und Telekommunikationsmärkte.

In derselben Reihe sind erschienen (in Englisch und Französisch):

Regulatory Reform in Canada

Regulatory Reform in the Czech Republic

Regulatory Reform in Denmark

Regulatory Reform in Finland

Regulatory Reform in France

Regulatory Reform in Greece

Regulatory Reform in Hungary

Regulatory Reform in Ireland

Regulatory Reform in Italy

Regulatory Reform in Japan

Regulatory Reform in Korea

Regulatory Reform in Mexico

Regulatory Reform in the Netherlands

Regulatory Reform in Norway

Regulatory Reform in Poland

Regulatory Reform in Spain

Regulatory Reform in Turkey

Regulatory Reform in the United Kingdom

Regulatory Reform in the United States

Diese Prüfberichte knüpfen an den OECD Report on Regulatory Reform: Synthesis (1997) und den ergänzenden zweibändigen Bericht OECD Report on Regulatory Reform: Sectoral and Thematic Studies (1997) an.

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