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2010 OECD Wirtschaftsausblick, Ausgabe 2010/2

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Der OECD-Wirtschaftsausblick analysiert die aktuelle Wirtschaftslage und untersucht, welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen in den einzelnen Mitgliedstaaten zur Förderung einer nachhaltigen Erholung erforderlich sind. Die vorliegende Ausgabe behandelt die Aussichten bis Ende 2012 sowohl für die OECD-Länder als auch für ausgewählte Nicht-OECD-Volkswirtschaften. Der Wirtschaftsausblick, der durch ein breites Spektrum ländervergleichender Statistiken ergänzt wird, stellt ein in seiner Art einzigartiges Instrument dar, um sich über die weltwirtschaftliche Entwicklung auf dem Laufenden zu halten.

Neben den in jeder Ausgabe regelmäßig behandelten Themen enthält der Wirtschaftsausblick diesmal ein Sonderkapitel mit dem Titel „Konsolidierung der staatlichen Haushalte: Anforderungen, zeitlicher Ablauf, Instrumente und institutionelle Ausgestaltung“. Darin werden die folgenden Fragen untersucht: In welchem Umfang müssen die öffentlichen Haushalte in den einzelnen OECD-Ländern konsolidiert werden, um die Staatsschuldenquote zu stabilisieren, und mit welchem Konsolidierungsaufwand lässt sich die Bruttoschuldenquote auf 60% des BIP senken? Welche Faktoren sollten als Grundlage für die Festlegung des angemessenen Tempos der Haushaltskonsolidierung dienen? Welche Instrumente sollten zur Konsolidierung eingesetzt werden, und welche öffentlichen Ausgaben sollten gekürzt, bzw. welche Steuern sollten erhöht werden? Welche haushaltspolitischen und institutionellen Regelungen erscheinen am geeignetsten, um die Konsolidierung zu fördern?

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Konsolidierung Der Staatlichen Haushalte

Anforderungen, Zeitlicher Ablauf, Instrumente Und Institutionelle Ausgestaltung

Die meisten OECD-Länder sehen sich großem fiskalischem Konsolidierungsbedarf gegenüber. Zu einem Zeitpunkt, an dem die Erholung noch immer unsicher und die Geldpolitik bereits expansiv ausgerichtet ist, kommt es zu schwierigen Zielkonflikten zwischen der Förderung des kurzfristigen Wachstums und der Konsolidierung. Solche Konflikte bestehen auch in Bezug auf andere Politikziele, wie soziale Gerechtigkeit und langfristiges Wachstum. Letztlich werden schwere Entscheidungen getroffen werden müssen, die von der wirtschaftlichen und finanziellen Lage der einzelnen Länder abhängen werden. Diese Zielkonflikte können jedoch durch die richtige Auswahl der zur Verbesserung der Haushaltslage eingesetzten Instrumente gemindert werden, da einige Maßnahmen das Wachstum auf längere Sicht potenziell verstärken und gleichzeitig Einfluss auf die Folgen der Konsolidierung im Hinblick auf die soziale Gerechtigkeit und auf ihre politische Akzeptanz haben.

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