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OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen 2017

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Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen erörtern die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes, der den internationalen Konsens bei der Verrechnungspreisbestimmung darstellt, d.h. der Bewertung grenzüberschreitender Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen für Steuerzwecke. Angesichts der entscheidenden Rolle, die multinationale Unternehmen in der Weltwirtschaft spielen, ist die Verrechnungspreisbestimmung sowohl für die Steuerverwaltungen als auch für die Steuerpflichtigen weiterhin von größter Bedeutung. Die Staaten müssen sicherstellen, dass die steuerpflichtigen Gewinne multinationaler Unternehmen nicht künstlich in andere Steuerhoheitsgebiete verlagert werden und dass die von multinationalen Unternehmen in ihrem Steuerhoheitsgebiet ausgewiesene Besteuerungsgrundlage der dort ausgeübten wirtschaftlichen Tätigkeit entspricht. Für die Steuerpflichtigen ist es entscheidend, die Risiken einer wirtschaftlichen Doppelbesteuerung zu begrenzen, die sich aus Uneinigkeiten zwischen zwei Staaten über die Bestimmung der fremdvergleichskonformen Vergütung für ihre grenzüberschreitenden Geschäftsvorfälle mit verbundenen Unternehmen ergeben können.

Diese Ausgabe der OECD-Verrechnungspreisleitlinien von 2017 enthält die umfassenden, 2016 erfolgten Überarbeitungen aufgrund der Klarstellungen und Änderungen, die in den 2015 verabschiedeten BEPS-Berichten zu den Aktionspunkten 8-10, Gewährleistung der Übereinstimmung zwischen Verrechnungspreisergebnissen und Wertschöpfung, und zu Aktionspunkt 13, Verrechnungspreisdokumentation und länderbezogene Berichterstattung, vereinbart wurden. Sie umfasst zudem die 2013 angenommenen überarbeiteten Leitlinien zu Safe-Harbour-Regelungen, die anerkennen, dass gut konzipierte Safe-Harbour-Regelungen Befolgungsaufwand verringern helfen und den Steuerpflichtigen mehr Sicherheit bieten können. Des Weiteren wurden im übrigen Text dieser Ausgabe der OECD-Verrechnungspreisleitlinien Änderungen zur Verbesserung der Gesamtkohärenz vorgenommen.  Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien wurden 1995 in ihrer ursprünglichen Fassung vom Rat der OECD angenommen.

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Anhang III zu Kapitel II. Veranschaulichung unterschiedlicher Gewinnmessgrößen bei der Anwendung einer geschäftsvorfallbezogenen Gewinnaufteilungsmethode

Vgl. Kapitel II, Teil III, Abschnitt C dieser Leitlinien wegen allgemeiner Hinweise zur Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnaufteilungsmethode. Die Annahmen bezüglich fremdvergleichskonformer Vereinbarungen in den folgenden Beispielen dienen lediglich der Veranschaulichung und sollten nicht so verstanden werden, als würden sie in konkreten Fällen oder bestimmten Branchen bestimmte Anpassungen bzw. fremdvergleichskonforme Vereinbarungen vorschreiben. Sie sollen zwar die Grundsätze der Abschnitte der Leitlinien verdeutlichen, auf die sie sich beziehen, diese Grundsätze müssen jedoch in jedem Einzelfall auf die konkreten Gegebenheiten und Umstände des betreffenden Falls angewendet werden.

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