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Society at a Glance 2014

OECD Social Indicators

Summary in German

Gesellschaft auf einen Blick 2014

OECD‑Sozialindikatoren

Zusammenfassung in Deutsch

Über fünf Jahre nach der Finanzkrise verschlechtert sich die soziale Lage in zahlreichen OECD‑Ländern durch hohe Arbeitslosenquoten und Einkommensverluste. Die Fähigkeit der Regierungen zur Bewältigung dieser Herausforderungen ist auf Grund der Haushaltskonsolidierung eingeschränkt. Kürzungen der Sozialausgaben drohen jedoch, die Not der sozial schwächsten Gruppen zu verstärken, und könnten in Zukunft zu Problemen führen. Die OECD‑Länder können diese Herausforderungen nur mit Politikmaßnahmen bewältigen, die gut konzipiert und durch ausreichende Finanzmittel abgestützt sind. Da ihnen die schlimmsten Auswirkungen der Krise erspart geblieben sind, sehen sich die großen aufstrebenden Volkswirtschaften anderen Herausforderungen gegenüber. Die Erfahrungen der OECD‑Länder sind für die aufstrebenden Volkswirtschaften dennoch in dem Maße von Bedeutung, wie sie ihre Anstrengungen zum Ausbau und zur „krisenfesten“ Gestaltung ihrer Sozialschutzsysteme fortsetzen.

Die Finanzkrise hat eine Sozialkrise entfacht

Die Umwälzungen auf den Finanzmärkten von 2007‑2008 riefen nicht nur eine Wirtschafts‑ und Finanzkrise, sondern auch eine Sozialkrise hervor. In Ländern, die die tiefsten und längsten Wirtschaftsabschwünge erlebten, sind die Beschäftigungsaussichten, Einkommen und Lebensformen der Menschen nach wie vor erheblich beeinträchtigt. Etwa 48 Millionen Menschen in den OECD‑Ländern suchen nach Arbeit – 15 Millionen mehr als im September 2007 –, und weitere Millionen von Menschen sind in finanzieller Bedrängnis. Die Zahl der Personen, die in Haushalten leben, die keinerlei Erwerbseinkommen beziehen, hat sich in Griechenland, Irland und Spanien verdoppelt. Am stärksten sind Geringverdiener betroffen, ebenso wie junge Menschen und Familien mit Kindern.

Die sozialen Folgen könnten über Jahre zu spüren sein

Vor dem Hintergrund, dass die privaten Haushalte unter Druck stehen und die Haushaltsmittel für die soziale Absicherung auf dem Prüfstand stehen, sind immer mehr Menschen eigenen Angaben zufolge mit ihrem Leben unzufrieden, und das Vertrauen in die Regierungen ist drastisch gesunken. Es gibt darüber hinaus Anzeichen dafür, dass die Krise lange Nachwirkungen auf die künftige Lebensqualität der Menschen haben wird. Tatsächlich werden sich einige der sozialen Folgen der Krise in Bereichen wie Familiengründung, Geburtenziffern und Gesundheit erst langfristig bemerkbar machen. Die Geburtenziffern sind seit Beginn der Krise weiter gesunken, wodurch die demografischen und fiskalischen Herausforderungen der Bevölkerungsalterung verschärft werden. Familien haben darüber hinaus grundlegende Ausgaben gekürzt, u.a. für Nahrungsmittel, wodurch ihre Lebensqualität derzeit und in Zukunft beeinträchtigt wird. Es ist noch zu früh, um die längerfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen zu quantifizieren, aber Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Schwierigkeiten tragen bekanntermaßen zu einer Reihe gesundheitlicher Probleme bei, darunter psychische Erkrankungen.

Heute investieren, um morgen steigende Kosten zu vermeiden

Kurzfristige Einsparungen können zu deutlich höheren Kosten in der Zukunft führen, und die Regierungen sollten der Finanzierung von Programmen mit Investitionscharakter Vorrang einräumen. Bei den heutigen Kürzungen der Gesundheitsausgaben muss vermieden werden, dass morgen ein größerer Gesundheitsversorgungsbedarf entsteht. Die besonders hart getroffenen Länder sollten sicherstellen, dass Kinder Zugang zu qualitativ hochwertigen Dienstleistungen haben, und verhindern, dass Schulabgänger vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden.

Sozial schwache Gruppen benötigen heute Unterstützung

Um effektiv zu sein, müssen Investitionen im sozialen Bereich indessen von angemessener Unterstützung für die ärmsten Bevölkerungsteile begleitet werden. Die Sicherung und Verstärkung der Unterstützung der sozial schwächsten Gruppen muss Kernbestandteil jeder Strategie für den wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung sein. Die Regierungen müssen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen dementsprechend zeitlich abstimmen und konzipieren, da die Verteilungseffekte solcher Maßnahmen stark variieren können: So leiden die Armen möglicherweise stärker unter Ausgabenkürzungen als unter Steuererhöhungen.

Der Spielraum für die Kürzung der Arbeitslosenleistungen ist begrenzt

In Anbetracht der schlechten Arbeitsmarktlage besteht wenig Spielraum für Kürzungen der Arbeitslosen‑ bzw. Sozialhilfe sowie der Ausgaben im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Wo Einsparungen erzielt werden können, sollten diese im Einklang mit dem Tempo des Aufschwungs erfolgen. Insbesondere haben gezielte Leistungen zur Einkommenssicherung in Ländern Priorität, in denen derartige Leistungen nicht existieren bzw. schwer zugänglich sind oder in denen die Arbeitslosenleistungen der Langzeitarbeitslosen auslaufen. Allgemeine Kürzungen der Sozialleistungen, etwa Wohn‑ und Kinder‑/Familienleistungen, sollten vermieden werden, da diese Transferleistungen armen Erwerbstätigenhaushalten und Alleinerziehenden oftmals lebenswichtige Unterstützung bieten.

Durch gezielte Ausrichtung können Einsparungen bewirkt und zugleich die sozial Schwachen geschützt werden

Durch eine effektivere Ausrichtung können beträchtliche Einsparungen erzielt und sozial schwache Gruppen zugleich geschützt werden. Insbesondere bei Gesundheitsreformen sollte der Schutz der sozial schwächsten Bevölkerungsteile Priorität haben. Allerdings muss diese gezielte Ausrichtung sorgfältig konzipiert werden, um die Schaffung von Fehlanreizen zu vermeiden, die die Menschen von der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit abhalten. So verzeichnen Arbeitslose, die im Begriff sind, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, u.U. Einbußen oder eine sehr geringe Einkommenserhöhung, wenn sie statt der Sozialleistungen ein Gehalt beziehen.

Die Bemühungen der Familien unterstützen, Notlagen zu bewältigen

Es spricht vieles dafür, staatliche Hilfen so zu konzipieren, dass sie auf der Fähigkeit der privaten Haushalte zur Bewältigung von Notlagen aufbauen und diese ergänzen, aber nicht an ihre Stelle treten. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, effektive Unterstützung im Beschäftigungsbereich zu bieten, selbst wenn dies kurzfristig mit höheren Ausgaben für eine aktive Sozialpolitik verbunden ist. Arbeitsmarktpolitische Aktivierungsmaßnahmen und Lohnergänzungsleistungen sollten auf einem vertretbaren Niveau gehalten werden. Wo die Zahl der Haushalte ohne Arbeit hoch ist, müssen sich die Politikanstrengungen darauf konzentrieren, sicherzustellen, dass eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage diesen Haushalten rasch zugute kommt. Um möglichst effektiv zu sein, sollten arbeitsbezogene Unterstützungsleistungen und Anreize beispielsweise nicht auf einzelne Arbeitsuchende beschränkt, sondern auch für ihre erwerbslosen Partner zugänglich sein.

Die Regierungen müssen für die nächste Krise vorsorgen

Um die Sozialpolitik „krisenfest“ zu machen und über den gesamten Konjunkturzyklus hinweg effektive Unterstützung zu bieten, müssen die Regierungen über den jüngsten Abschwung hinausblicken. Erstens müssen sie Möglichkeiten finden, in Zeiten des Aufschwungs Ersparnisse zu bilden, um sicherzustellen, dass sie in Abschwungphasen die steigenden Kosten tragen können. Auf der Ausgabenseite sollten Sozialleistungen stärker an die Arbeitsmarktlage geknüpft werden – beispielsweise durch deutliche Kürzung der Sozialausgaben während eines Aufschwungs sowie die Verlagerung von Ressourcen von Sozialleistungen zu Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Auf der Einnahmeseite sollten die Steuerbasis verbreitert, die Abhängigkeit von der Besteuerung des Faktors Arbeit verringert und die Steuersysteme angepasst werden, um der wachsenden Einkommensungleichheit Rechnung zu tragen. Zweitens müssen die Regierungen mit den vor der Krise begonnenen Strukturreformen der sozialen Sicherungssysteme fortfahren. Tatsächlich sind diese Reformen auf Grund der Krise notwendiger denn je. Im Bereich der Renten beispielsweise droht manchen künftigen Rentnern auf Grund langer Zeiten der Arbeitslosigkeit im erwerbsfähigen Alter eine größere Einkommensunsicherheit. Im Gesundheitswesen sind Strukturmaßnahmen, mit denen unnötige Dienstleistungen abgeschafft und Effizienzgewinne erzielt werden, ungezielten Kürzungen, die den Zugang der sozial schwächsten Gruppen zur Gesundheitsversorgung einschränken, vorzuziehen.

Zusammenfassung von
OECD (2014), Society at a Glance 2014: OECD Social Indicators, OECD Publishing.
http://dx/doi.org/10.1787/soc_glance-2014-en

© OECD

Übersetzung durch den Deutschen Übersetzungsdienst der OECD.

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