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Das Wirtschaftswachstum wird im Zeitraum 2019-2020 mit über 3% solide bleiben. Die konjunkturstützenden Finanzierungsbedingungen, hohe Kupferpreise, die geplanten Steuer- und Arbeitsmarktreformen und das gute Geschäftsklima dürften die Investitionen stärken. Die niedrigen Realzinsen und der starke Lohnauftrieb werden den privaten Verbrauch stützen. Dank des dynamischeren Wachstums wird bei der Beschäftigung ein kräftigerer Zuwachs einsetzen. Die Ungleichheit ist aber nach wie vor hoch, was auf die anhaltend geringe intergenerationale Mobilität zurückzuführen ist.
Die Geldpolitik muss akkommodierend bleiben. Mit der Straffung sollte erst 2020 begonnen werden, wenn die Kapazitätsüberhänge weiter sinken. Entsprechend dem von der Regierung festgelegten mittelfristigen fiskalpolitischen Pfad wird sich das strukturelle Haushaltsdefizit leicht verringern, wodurch die Schuldenquote auf einen Abwärtstrend gebracht wird. Die Verabschiedung und Umsetzung der geplanten wichtigen Strukturreformen auf dem Gebiet der Steuern, Renten sowie Arbeits- und Unternehmensregulierung würden die Wachstumsaussichten aufhellen und für mehr Inklusivität sorgen.
Das Wachstum wurde durch die Investitionen angekurbelt
Die Wirtschaft verzeichnete 2018 ihre höchste Zuwachsrate seit 2013, getragen von den Investitionen und den dynamischen Nichtbergbausektoren. Unter dem Einfluss des verhaltenen Inflationsdrucks und des steigenden Vertrauens legte der Konsum der privaten Haushalte kräftig zu. Obwohl die amtlichen Zahlen auf ein solides Beschäftigungswachstum im formellen Sektor hindeuten, ist die Arbeitslosenquote nicht gesunken. Die durch eine hohe Zuwandererzahl bedingten Kapazitätsüberhänge am Arbeitsmarkt wirken sich dämpfend auf das Lohnwachstum aus. Die Wirtschaftstätigkeit verlangsamte sich im ersten Quartal 2019 aufgrund witterungsbedingter Störungen im Bergbausektor, eines Produktionsrückgangs im Verarbeitenden Gewerbe und eines geringeren Exportwachstums. Die Inflation verharrt nahe an der unteren Grenze des Toleranzbereichs der Zentralbank, was z.T. auf einen geringeren Wechselkurseffekt zurückzuführen ist.
Source: OECD Economic Outlook 105 database.
Für ein kräftigeres und inklusiveres Wachstum sind Politikmaßnahmen erforderlich
Da die Inflation schwächer ausgefallen ist als erwartet, hat die Zentralbank die geldpolitische Straffung, mit der Ende 2018 begonnen wurde, zu Recht gestoppt. Den Projektionen zufolge wird die Geldpolitik akkommodierend bleiben und erst wieder langsam und allmählich gestrafft werden, wenn die Inflation sich dem Zielwert von 3% nähert, der Kapazitätsüberhang am Arbeitsmarkt schrumpft und sich das Lohnwachstum beschleunigt.
Die Fiskalpolitik, die eine allmähliche Konsolidierung im Einklang mit der Haushaltsregel vorsieht, ist im Großen und Ganzen angemessen. Die Haushaltskonsolidierung erfolgt über eine Reduzierung des Ausgabenwachstums. Kürzlich eingeführte Verbesserungen der haushaltspolitischen Rahmenvorschriften, wie die Einrichtung eines unabhängigen Haushaltsgremiums, werden zur Konsolidierung beitragen. Die geplante Steuerreform wird die Investitionstätigkeit durch vereinfachte Steuervorschriften, raschere Abschreibungen und schnellere Mehrwertsteuerrückerstattungen ankurbeln. Es besteht noch immer Spielraum für eine Steigerung der Einnahmen und einen progressiveren und wachstumsfreundlicheren Steuermix. Beides könnte durch eine Erhöhung der Einnahmen aus Umwelt-, Vermögens- und Einkommensteuern bei gleichzeitiger Senkung der Körperschaftsteuern erreicht werden.
Ein stärkeres und inklusiveres Wachstum setzt ehrgeizige Reformen in anderen Bereichen voraus. Eine umfassende Agenda zur Verbesserung des Geschäftsumfelds durch die Straffung der Vorschriften und Genehmigungsverfahren wird für ein höheres mittelfristiges Wachstum von entscheidender Bedeutung sein. Effiziente öffentliche Investitionen, vor allem in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Innovation sowie digitale und Verkehrsinfrastruktur dürften die Produktivität und ein inklusiveres Wachstum fördern. Eine Erweiterung der Kompetenzen durch lebenslanges Lernen und eine verstärkte aktive Arbeitsmarktpolitik sind vonnöten, um die Vorteile der Digitalisierung breiteren Bevölkerungsteilen zugutekommen zu lassen. Die derzeit im Kongress diskutierte Rentenreform dürfte die Rentenleistungen erhöhen, die derzeit aus der mit allgemeinen Steuermitteln finanzierten Solidaritätssäule gezahlt werden. Sie sollte auch die künftigen Renten durch eine Anhebung der Pflichtbeiträge zu privat verwalteten individuellen Rentenkonten erhöhen und gleichzeitig den Wettbewerb zwischen den Pensionsfondsverwaltern steigern. Würde das Renteneintrittsalter von Männern und Frauen angeglichen und mit der Lebenserwartung verknüpft, hätte dies eine weitere Verbesserung der Nachhaltigkeit der Renten zur Folge.
Das Wachstum wird den Projektionen zufolge robust bleiben
Das Wachstum wird unter dem Einfluss solider makroökonomischer Fundamentaldaten voraussichtlich robust bleiben. Die dank konjunkturstützender Finanzierungsbedingungen starke Investitionstätigkeit, hohe Kupferpreise, die geplanten Steuer- und Arbeitsmarktreformen und das gute Geschäftsklima werden Wachstum und Beschäftigung ankurbeln. Der private Konsum wird durch die niedrige und stabile Inflationsrate und das kräftigere Beschäftigungswachstum gestützt. Staatsverbrauch und Nettoexporte bleiben gedämpft. Allerdings stellen ein aufgrund der Handelsspannungen schwächeres außenwirtschaftliches Umfeld, regionale Instabilitäten und eine raschere Normalisierung der US-amerikanischen Geldpolitik weiterhin bedeutende Abwärtsrisiken dar. Ein Scheitern oder Verzögerungen bei der Umsetzung der geplanten Steuerreform und die dadurch entstehende Ungewissheit würden ebenfalls ein schwächeres Wachstum nach sich ziehen. Die vollständige Umsetzung der ambitionierten Strukturreformagenda könnte die Investitionstätigkeit hingegen stärker steigern als erwartet. Desgleichen könnte ein rascheres Wachstum in der Region für ein kräftigeres Wachstum sorgen.
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https://doi.org/10.1787/43e485a3-de
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