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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

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Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.

German English, French, Italian

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Zusammenfassung

Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften betreffen alle Geschäfts- und Lebensbereiche. Sie haben wesentlichen Einfluss auf unsere Sicherheit und unsere Lebensweise, erleichtern die Abwicklung von Geschäften und tragen dazu bei, gesellschaftliche und umweltpolitische Ziele zu erreichen. Gute Rechtsetzung ist förderlich für Wirtschaftswachstum und Lebensqualität, unzulängliche Rechtsetzung gefährdet beides. Doch „Regulierung“ wird zunehmend schwieriger. Die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die noch nie dagewesene Vernetzung der Volkswirtschaften konfrontiert staatliche Stellen mit Unsicherheit und komplexen Fragen im Hinblick darauf, welche Bereiche in welcher Form reguliert werden sollen. Die Gültigkeit bestehender Regulierungsrahmen und die Fähigkeit staatlicher Stellen, sich an Veränderungen anzupassen, werden infrage gestellt. Deshalb ist ein flexibler öffentlicher Sektor erforderlich, der in der Lage ist, die vielfältigen Möglichkeiten zu nutzen, die der technologische Wandel für eine bessere Rechtsetzung bietet, und sich an neue Gegebenheiten und Risiken anpassen kann.

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