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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

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Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.

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Vorwort

Seit der Veröffentlichung des ersten OECD-Ausblicks Regulierungspolitik sind drei Jahre vergangen. In dieser Zeit wurden erhebliche Fortschritte erzielt, um die Weltwirtschaft wieder auf Kurs zu bringen. Dennoch bleibt ein Gefühl des Unbehagens, dessen Ursachen und Auslöser nicht scharf umrissen und keineswegs nur wirtschaftlicher Natur sind. Nichtsdestoweniger sind sie deutlich spürbar. Sie hängen teilweise mit dem unaufhaltsamen, rasanten technologischen Wandel zusammen, der alle Facetten unseres Lebens berührt. Sie wurzeln weiterhin in der unumkehrbaren Komplexität unserer Volkswirtschaften, die über kontinuierliche Ströme miteinander verbunden sind, die nicht nur Waren, sondern auch Menschen, Dienstleistungen, Kapital und Daten betreffen.

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