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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

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Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.

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Überblick: Warum die Qualität der innerstaatlichen Rechtsetzung wichtig ist

Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften sind wichtige Regierungsinstrumente zur Förderung des Wohlergehens und des Wirtschaftswachstums. In den letzten 30 Jahren haben die Regierungen schrittweise die für eine Qualitätssicherung erforderlichen regulierungspolitischen Disziplinen und Instrumente entwickelt. Die Rechtsetzung selbst ist jedoch schwieriger geworden, da die Regierungen immer besser verstanden haben, was Regulierungsqualität bedeutet. Der immer schneller werdende technologische Wandel und die fortschreitende Globalisierung stellen die nationalen Regulierungsinstanzen vor erhebliche Herausforderungen. Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den wichtigsten Entwicklungen auf dem Gebiet der Regulierungspolitik und Governance und verweist auf einige der damit verbundenen Herausforderungen und Chancen. Dies bildet die Grundlage für die folgenden Kapitel des OECD-Ausblicks Regulierungspolitik, in denen die systematische Anwendung ausgewählter nationaler Regulierungsansätze eingehend untersucht wird.

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