1887

OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

image of OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.

German English, French

.

Jüngste Trends im Regulierungsmanagement

Die meisten Länder haben ihre Regulierungsmanagementsysteme und -praktiken in den letzten Jahren verbessert, umfassende Reformen wurden jedoch nur in wenigen Ländern durchgeführt. Insbesondere die Ex-post-Evaluierung von Rechtsvorschriften ist nach wie vor ein relativ unerschlossener Bereich ohne kohärente Prüfmethoden. Es muss mehr getan werden, um sicherzustellen, dass die OECD-Länder die Standards, die für die Praxis des Regulierungsmanagements vereinbart wurden, zügig umsetzen – namentlich die Empfehlung des Rates zur Regulierungspolitik und Governance von 2012. Wenn weitere Verbesserungen unterbleiben, wird sich das Wachstum der Volkswirtschaften durch unnötige Belastungen verlangsamen und damit den künftigen Wohlstand gefährden. Dieses Kapitel befasst sich mit den jüngsten Trends bei drei Schlüsselelementen der Empfehlung von 2012 – der Akteursbeteiligung und der Nutzung von Daten bei der Ausarbeitung und der Überarbeitung von Rechtsvorschriften.

German English, French

This is a required field
Please enter a valid email address
Approval was a Success
Invalid data
An Error Occurred
Approval was partially successful, following selected items could not be processed due to error