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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

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Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.

German English, French, Italian

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Hinweise für den Leser

Die meisten in diesem Bericht enthaltenen Daten, einschließlich der zusammengesetzten Indikatoren, beruhen auf dem Regulatory Indicators Survey von 2014 bzw. 2017. Die vorliegenden Hinweise sollen den Leser über den Erfassungsbereich der in den Erhebungen gesammelten Daten sowie die mit der Verwendung von Indikatoren verbundenen Einschränkungen aufklären. In diese Ausgabe des OECD-Ausblicks Regulierungspolitik sind auch Antworten auf neue Erhebungsfragen über das institutionelle Gefüge der Regulierungspolitik und -aufsicht eingeflossen. Diese Fragen dienen einer Bestandsaufnahme, um die Bandbreite und Vielfalt der Regulierungsaufsicht in den befragten Staaten zu veranschaulichen. Sie wurden nicht für die Bildung zusammengesetzter Indikatoren herangezogen und erfassen einen anderen Themenbereich als die sonstigen Fragen des Regulatory Indicators Survey. Einzelheiten zu diesen Erhebungsfragen finden sich in Kapitel 3.

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