OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018
Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.
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Der OECD Regulatory Indicators Survey von 2017 und die zusammengesetzten Indikatoren
Der Aufbau des Regulatory Indicators Survey (Erhebung zu Regulierungsindikatoren) von 2017 orientiert sich an den bewährten Verfahrensweisen, die in der Empfehlung von 2012 beschrieben sind (OECD, 2012). Erhoben wurden Daten zu den Inhalten der Regulierungspolitik sowie zu den Vorgaben und zur Praxis der Länder in den Bereichen Akteursbeteiligung, Gesetzesfolgenabschätzung und Ex-post-Evaluierung (zu Einzelheiten zur Erhebungsstruktur vgl. Abb. A.1).
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