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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

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Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.

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Bessere Regeln durch internationale Zusammenarbeit im Regulierungsbereich

Die neuen Chancen und Veränderungen, die die wachsende Verflechtung der Volkswirtschaften und Technologien mit sich bringt, stellen Politikverantwortliche und Regulierungsstellen vor Herausforderungen, die sich nicht isoliert voneinander bewältigen lassen. In Fragen der Rechtsetzung wird es immer wichtiger, sich abzustimmen, um die grenzüberschreitenden Herausforderungen anzugehen und ein kohärentes und effektives Regulierungssystem zu möglichst geringen Kosten für Unternehmen und Bürger zu schaffen. In diesem Kapitel wird dokumentiert und analysiert, inwiefern die verschiedenen Staaten das internationale Umfeld bei ihren inländischen Rechtsetzungsverfahren berücksichtigen. Es befasst sich mit der Frage, wie internationale Gesichtspunkte in den herkömmlichen Instrumenten des Regulierungsmanagements und an der Schnittstelle zwischen innerstaatlicher und internationaler Rechtsetzung berücksichtigt werden. Das Kapitel beruht auf Antworten zu den entsprechenden Fragen in der OECD-Erhebung zu Regulierungspolitik und Governance (OECD Survey of Regulatory Policy and Governance) von 2017 sowie in einer 2015 unter 50 internationalen Organisationen durchgeführten Erhebung.

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