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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

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Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag der Unternehmen und Bürger bestimmen. Sie sind für die Regierungen unerlässliche Instrumente, um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fördern. Sie können aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Ländern bei der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte. Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Länder sowie die Europäische Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften zukommt. Außerdem prüft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten der Regulierungspolitik – Gesetzesfolgenabschätzungen, Einbeziehung der betroffenen Akteure und Ex-post-Evaluierungen – gemacht wird, und schlägt Möglichkeiten vor, um diese Instrumente strategischer für die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften zu nutzen.

German French, English

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Zusammenfassung

Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern. Zusammen mit Steuern und Ausgaben sind sie wesentliche Instrumente, um Politikziele wie Wirtschaftswachstum, soziale Wohlfahrt, Umweltschutz und Globalisierung zu erreichen. Sind sie jedoch schlecht konzipiert, können sie ihre Ziele verfehlen und Bürgern ebenso wie Unternehmen unnötige Kosten aufbürden. Im aktuellen Kontext, der in vielen Ländern von schwachem Wachstum, hoher Arbeitslosigkeit und knappen öffentlichen Kassen geprägt ist, verfügen die Regierungen über wenig Spielraum für Ausgabenerhöhungen und Steuersenkungen. Reformen zur Erhöhung der Qualität der Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sind daher ein wichtiges Instrument, um die Konjunktur anzukurbeln und das gesellschaftliche Wohlergehen zu steigern.

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