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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

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Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag der Unternehmen und Bürger bestimmen. Sie sind für die Regierungen unerlässliche Instrumente, um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fördern. Sie können aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Ländern bei der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte. Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Länder sowie die Europäische Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften zukommt. Außerdem prüft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten der Regulierungspolitik – Gesetzesfolgenabschätzungen, Einbeziehung der betroffenen Akteure und Ex-post-Evaluierungen – gemacht wird, und schlägt Möglichkeiten vor, um diese Instrumente strategischer für die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften zu nutzen.

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Vorwort

Die anhaltende wirtschaftliche Malaise, die in den meisten OECD-Ländern zu beobachten ist, sowie die Besorgnis der Gesellschaft über Klimawandel, soziale Ausgrenzung und Unsicherheit machen deutlich, wie dringend wir Rechtsetzungs- bzw. Regulierungssysteme benötigen, die wirkungsvoller im Hinblick auf die Vermeidung schwerer Krisen, die Förderung des Wachstums und den Schutz der Bürger sind. Außerdem werden Verbesserungen und Reformen des regulierungspolitischen Rahmens im aktuellen haushaltspolitischen Umfeld zunehmend als attraktive Alternativen zu fiskalischen und steuerlichen Maßnahmen gesehen. Reformen zur Verbesserung der Rechtsetzung und Regulierung bieten eine echte Chance, die inländische Wirtschaftstätigkeit anzukurbeln. Auf internationaler Ebene können sie Handel und Investitionen erleichtern, da so unnötige nichttarifäre Hemmnisse beseitigt werden und insgesamt das Fundament für eine besser geregelte Globalisierung gelegt wird.

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