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OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

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Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag der Unternehmen und Bürger bestimmen. Sie sind für die Regierungen unerlässliche Instrumente, um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fördern. Sie können aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Ländern bei der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte. Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Länder sowie die Europäische Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften zukommt. Außerdem prüft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten der Regulierungspolitik – Gesetzesfolgenabschätzungen, Einbeziehung der betroffenen Akteure und Ex-post-Evaluierungen – gemacht wird, und schlägt Möglichkeiten vor, um diese Instrumente strategischer für die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften zu nutzen.

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Hinweise für den Leser

Die meisten in diesem Bericht enthaltenden Daten, einschließlich der zusammengesetzten Indikatoren, beruhen auf dem Regulatory Indicators Survey von 2014. Diese Erhebung enthält Informationen mit Stand 31. Dezember 2014 von allen 34 OECD-Ländern sowie der Europäischen Kommission zu deren regulierungspolitischer Praxis gemäß der Empfehlung des Rates der OECD zu Regulierungspolitik und Governance von 2012. Dabei wird im Einzelnen auf drei Grundsätze der Empfehlung von 2012 eingegangen: Einbeziehung der betroffenen Akteure, Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) und Ex-post-Evaluierung. Zu jedem dieser Bereiche wurden in der Erhebung Informationen zu formalen Anforderungen erfasst und Daten zu ihrer Umsetzung gesammelt. Die der Erhebung zu Grunde liegenden Methoden und die zusammengesetzten Indikatoren werden im Einzelnen in Anhang B beschrieben. Die vorliegenden Hinweise sollen den Leser über den Erfassungsbereich der in diesem Bericht enthaltenen Daten sowie die mit der Verwendung von Indikatoren verbundenen Probleme aufklären.

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