1887

OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

image of OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag der Unternehmen und Bürger bestimmen. Sie sind für die Regierungen unerlässliche Instrumente, um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fördern. Sie können aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Ländern bei der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte. Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Länder sowie die Europäische Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften zukommt. Außerdem prüft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten der Regulierungspolitik – Gesetzesfolgenabschätzungen, Einbeziehung der betroffenen Akteure und Ex-post-Evaluierungen – gemacht wird, und schlägt Möglichkeiten vor, um diese Instrumente strategischer für die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften zu nutzen.

German Also available in: French, English

Eine zukunftsgerichtete Agenda für die Regulierungspolitik

Trotz der Fortschritte bei der Einführung der Grundsätze und Praktiken der Regulierungspolitik sehen sich die OECD-Länder nach wie vor Herausforderungen gegenüber, die Bedingungen für Regulierungsqualität zu schaffen und ihre Agenda für die Regulierungsqualität umzusetzen. Im vorliegenden Kapitel werden die Herausforderungen identifiziert, vor denen die Länder bei der Verankerung ihrer Regulierungspolitik in Gesetzen und Praktiken stehen. Ferner wird eine ambitionierte Agenda dargestellt, mit deren Hilfe die Länder die Herausforderungen überwinden und die Regulierungspolitik zur Förderung von Wachstum und Wohlergehen nutzen können. Das Augenmerk dieses Kapitels liegt insbesondere auf den vier Grenzbereichen der Regulierungspolitik: a) Umsetzung und Durchsetzung der Rechtsvorschriften, b) das unausgeschöpfte Potenzial neuer Akteure der Regulierungspolitik, c) Stärkung der Evidenzgrundlage zur Beurteilung der Effekte der Regulierungspolitik und d) Bewältigung grenzüberschreitender Regulierungsfolgen.

German Also available in: English, French

This is a required field
Please enter a valid email address
Approval was a Success
Invalid data
An Error Occurred
Approval was partially successful, following selected items could not be processed due to error