1887

OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

image of OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag der Unternehmen und Bürger bestimmen. Sie sind für die Regierungen unerlässliche Instrumente, um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fördern. Sie können aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Ländern bei der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte. Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Länder sowie die Europäische Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften zukommt. Außerdem prüft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten der Regulierungspolitik – Gesetzesfolgenabschätzungen, Einbeziehung der betroffenen Akteure und Ex-post-Evaluierungen – gemacht wird, und schlägt Möglichkeiten vor, um diese Instrumente strategischer für die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften zu nutzen.

German French, English

.

Abschluss des Rechtsetzungszyklus durch eine systematische Ex-post-Evaluierung

Die Praxis der Politikevaluierung hat sich im zwanzigsten Jahrhundert institutionalisiert, und die Regulierungspolitik bildet diesbezüglich keine Ausnahme. Jedoch erfolgt die Evaluierung von Rechtsvorschriften hauptsächlich ex ante im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung (GFA), und die Ex-post-Evaluierung bleibt das am wenigsten entwickelte Regulierungsinstrument. Sie wird in den Ländern noch immer nur sporadisch praktiziert. Dennoch lassen sich aus der Anwendung der Ex-post-Evaluierung in einer Reihe von Staaten wichtige Erkenntnisse ziehen, die zugleich auch vielversprechende Möglichkeiten zur Verbesserung der Rechtsetzungsqualität bieten. Im vorliegenden Kapitel werden die Beweggründe für die Ex-post-Evaluierung definiert und die möglichen Ansätze sowie ihr Einsatz in der Praxis beschrieben.

German English, French

This is a required field
Please enter a valid email address
Approval was a Success
Invalid data
An Error Occurred
Approval was partially successful, following selected items could not be processed due to error