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Eckpunkte für gutes Verwaltungs- und Regierungshandeln

Grundlegende Merkmale gut funktionierender Verwaltungen und Regierungen

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Die miteinander verbundenen Herausforderungen unserer Zeit erfordern einen kohärenten und multidimensionalen Ansatz für das Verwaltungs- und Regierungshandeln. Die OECD-Eckpunkte für gutes Verwaltungs- und Regierungshandeln bieten staatlichen Stellen aller Ebenen ein integriertes Diagnose-, Orientierungs- und Benchmarkinginstrument, das auf die Verbesserung der Qualität öffentlicher Governance abzielt ‒ ein Ziel, das für die Staaten gerade bei ihren Bemühungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise und zur Vorbereitung einer nachhaltigen und alle gesellschaftlichen Gruppen einbeziehenden Erholung von unmittelbarer strategischer Bedeutung ist. Dieses Eckpunktepapier stützt sich auf einschlägige OECD-Rechtsinstrumente sowie auf Erkenntnisse, die in den letzten zehn Jahren im Rahmen der Public Governance Reviews der OECD und anderer länder- und sektorspezifischer Bewertungen gesammelt wurden. Der erste Teil des Papiers stellt die Bedeutung zentraler Governance-Werte heraus und gibt einen Überblick über die Voraussetzungen guten Verwaltungs- und Regierungshandelns, die staatliche Stellen für erfolgreiche Reformen schaffen können. Der zweite Teil bietet eine Übersicht über Managementtools und Instrumente der Politik, die die Qualität und Wirkung der in den verschiedenen Stadien des Politikzyklus ergriffenen Maßnahmen verbessern können. In jedem Kapitel werden eine Reihe strategischer Fragen gestellt, die die Entscheidungsträger nutzen können, um die institutionellen und entscheidungsrelevanten Fähigkeiten ihrer Regierungs- und Verwaltungsstellen in Schlüsselbereichen der öffentlichen Governance selbst zu bewerten.

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Belastbare Politikevaluierung

Dieses Kapitel befasst sich mit der Bedeutung von Politikevaluierung und liefert Werkzeuge und Strategien zu deren Erstellung nach hohen Qualitätsstandards. Im Unterschied zum Monitoring ist der Gegenstand von Evaluierungen die Analyse von Verknüpfungen zwischen ergriffenen Maßnahmen und deren Wirkungen. Evaluierungen können demnach die Qualität von Entscheidungsprozessen verbessern und passgenauen Rat bieten, um die Gestaltung und Umsetzung von Maßnahmen zu unterstützen. Doch die von der OECD gesammelten Belege deuten darauf hin, dass die Politikevaluierung ungeachtet der Bekenntnisse zu deren Bedeutung oft das schwächste Glied im Maßnahmenzyklus darstellt und die Länder immer noch vor großen Herausforderungen stehen, um Evaluierungen zu fördern. Im ersten Abschnitt des Kapitels geht es um Hilfestellung beim Aufbau eines institutionellen Rahmenwerks und darum, wie Qualität und Nutzung von Evaluierungen gefördert werden können. Der darauffolgende Abschnitt unterstreicht noch einmal die Notwendigkeit, die Auswirkungen von Regelungen zu überprüfen.

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