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OECD-Umweltprüfberichte: Deutschland 2012

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Der OECD-Umweltprüfbericht untersucht die aktuelle Umweltsituation in Deutschland sowie die Fortschritte auf diesem Gebiet. So verbraucht die deutsche Wirtschaft seit einigen Jahren immer weniger CO2, Energie und andere Ressourcen. Dennoch mahnt der Report weitere Verbesserungen an: bei der Wasser- und Luftqualität, der Biodiversität und bei der Reduktion von CO2 in der Energieproduktion. Der Studie zufolge bräuchte Deutschland zudem eine kosteneffizientere Umweltpolitik – nur so könne es seine ehrgeizigen Klimaziele erreichen, die zum Teil noch über jene der EU hinausgehen.

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Rahmenbedingungen der Politikgestaltung

Seit dem Jahr 2000 hat die Bundesrepublik auf den Instrumenten aufgebaut, die bereits zuvor einen ehrgeizigen Rahmen für die Umweltpolitik bildeten. Zudem wurde eine Umorientierung von sektorspezifischen hin zu umfassenderen, bereichsübergreifenden Politikmaßnahmen vorgenommen. Das vorliegende Kapitel gibt einen Überblick über die wichtigsten Strategien und Initiativen, die in den letzten zehn Jahren in den Bereichen nachhaltige Entwicklung und Umweltmanagement, insbesondere im Hinblick auf biologische Vielfalt, Wasser, Ressourceneffizienz, Energie und Klimawandel eingeleitet wurden. Es werden Deutschlands Governance-Strukturen im Umweltbereich, die zur Verbesserung der horizontalen und vertikalen Koordinierung eingerichteten Mechanismen sowie die zur systematischen Evaluierung der Umwelteffekte von wirtschafts- und sektorpolitischen Maßnahmen eingesetzten Instrumente analysiert. Die erzielten Fortschritte bei der Förderung einer ökologischen Demokratie durch einen offenen Zugang zu Informationen und eine bessere Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren werden hier ebenfalls erörtert.

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