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OECD-Umweltprüfberichte: Deutschland 2012

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Der OECD-Umweltprüfbericht untersucht die aktuelle Umweltsituation in Deutschland sowie die Fortschritte auf diesem Gebiet. So verbraucht die deutsche Wirtschaft seit einigen Jahren immer weniger CO2, Energie und andere Ressourcen. Dennoch mahnt der Report weitere Verbesserungen an: bei der Wasser- und Luftqualität, der Biodiversität und bei der Reduktion von CO2 in der Energieproduktion. Der Studie zufolge bräuchte Deutschland zudem eine kosteneffizientere Umweltpolitik – nur so könne es seine ehrgeizigen Klimaziele erreichen, die zum Teil noch über jene der EU hinausgehen.

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Auf dem Weg zu umweltverträglichem Wachstum

Deutschland hat ein breites Spektrum von umweltpolitischen Maßnahmen entwickelt, die umweltverträgliches Wachstum fördern. Die Nutzung ökonomischer Instrumente ist ausgeweitet worden, um die Festlegung von Preisen für Umweltexternalitäten zu verbessern und die seit jeher strengen Umweltschutzbestimmungen zu ergänzen. In diesem Kapitel werden der Einsatz der Steuerpolitik zur Verfolgung von Umweltzielen in Deutschland sowie die Fortschritte bei der Beseitigung von Steueranreizen untersucht, die umweltschädlichen Aktivitäten Vorschub leisten können. Auch die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der „umweltfreundlichen“ Fiskalpolitik werden geprüft. Dieses Kapitel befasst sich ferner mit anderen Preisbildungsmechanismen, die das Verursacher- bzw. Nutzerprinzip umsetzen und die Kosten für die Erbringung von Umweltleistungen decken sollen. Dies umfasst eine Erörterung der Investitionen des öffentlichen und des privaten Sektors in umweltbezogene Infrastruktur. Die Herausbildung eines international wettbewerbsfähigen Sektors für Umweltgüter und -dienstleistungen wird ebenso untersucht wie das von diesem ausgehende Potenzial zur Schaffung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen. Und schließlich werden in diesem Kapitel die internationalen Dimensionen der deutschen Umweltpolitik behandelt, wobei der Schwerpunkt auf der systematischen Berücksichtigung von Umweltfragen in den Programmen der Entwicklungszusammenarbeit liegt.

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