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2010 OECD-Wirtschaftsberichte: Deutschland 2010

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Alle eineinhalb bis zwei Jahre liefert die OECD eine umfassende Analyse der Volkswirtschaften der Mitgliedsländer, der Eurozone und einiger größerer Drittstaaten. Diese Wirtschaftsberichte entstehen nach dem Verfahren der Peer Review und die dort enthaltenen Empfehlungen spiegeln den Konsens der OECD-Mitgliedsländer wider. Schwerpunkt des Wirtschaftsberichts Deutschland 2010 ist Globalisierung.

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Nach der Krise

Die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen wiederherstellen

Die in den vergangenen Jahren erzielte Haushaltskonsolidierung hat während der Krise das volle Wirksamwerden der automatischen Stabilisatoren ermöglicht. Unter dem Einfluss einer weiteren Lockerung der Fiskalpolitik Ende 2008 und Anfang 2009 wird sich das Haushaltsdefizit 2010 deutlich ausweiten. Eine jüngst verabschiedete Haushaltsregel, die das strukturelle Haushaltsdefizit des Bundes auf maximal 0,35% des BIP begrenzt und einen ausgeglichenen strukturellen Haushalt für die Länder vorschreibt, wird dazu beitragen, die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen wiederherzustellen. Einige Elemente der neuen Regel müssen jedoch u.U. genauer abgestimmt werden, um sie wirksamer zu machen. Damit die für sie geltende Übergangsregelung eingehalten werden kann, sind zwischen 2011 und 2016 Konsolidierungsanstrengungen erforderlich, die über das bloße Auslaufenlassen der Konjunkturpakete hinausgehen müssen. Priorität sollten die Reduzierung der öffentlichen Ausgaben, insbesondere durch Effizienzsteigerungen im öffentlichen Sektor sowie eine Verringerung der Finanzhilfen und des Staatskonsums, und der Abbau verzerrend wirkender Steuervergünstigungen haben. Zur Verbesserung der Steuerstruktur sollte die Bundesregierung in Erwägung ziehen, den Anteil der Steuern auf Vermögen und Verbrauch am Gesamtsteueraufkommen zu erhöhen.

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