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DAC-Prüfbericht über die Entwicklungszusammenarbeit: Deutschland 2015

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Der Entwicklungsausschuss der OECD (DAC) führt in regelmäßigen Abständen Prüfungen der Entwicklungszusammenarbeit der einzelnen DAC-Mitglieder durch. Politik und Leistungen der einzelnen Mitglieder werden in etwa fünfjährigem Turnus einer kritischen Prüfung unterzogen. Die DAC-Prüfberichte beurteilen die Leistung eines bestimmten Mitglieds, nicht nur die Leistung der für Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Behörde, wobei sowohl die Politik als auch die Umsetzung geprüft wird. Sie vermitteln eine integrierte, systemweite Sichtweise der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe des zu prüfenden Mitgliedslands.

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Die deutsche humanitäre Hilfe

In Deutschland ist das Auswärtige Amt für humanitäre Hilfe zuständig; diese Arbeit wird ergänzt durch Entwicklungszusammenarbeit und Übergangshilfe des BMZ sowie Sonderinitiativen des BMZ, die sich, zumindest teilweise, mit den Ursachen und Folgen von humanitären Krisen auseinandersetzen. Das politische Engagement der Bundesregierung für humanitäre Hilfe wird im Koalitionsvertrag bekräftigt. Das Auswärtige Amt hat ein neues strategisches Konzept für humanitäre Hilfe, das sowohl die Reaktion als auch die Vorbereitung auf den Katastrophenfall (Preparedness) erfasst, ein Bereich, in dem Deutschland sowohl in seinen Programmen als auch auf globaler Ebene erhebliche Anstrengungen unternimmt. Die fehlende Klarheit im Hinblick auf die Übergangsstrategie des BMZ schränkt Deutschlands Möglichkeiten ein, ganzheitliche Reaktionen auf anhaltende Krisen und Übergangssituationen systematisch zu unterstützen; dem Prüfungsteam wurde mitgeteilt, dass Pläne vorliegen, diesen Programmbereich neu zu gestalten, was zu begrüßen ist. Es gibt auch noch Spielraum, den für humanitäre Programme vorgesehenen Budgetanteil aufzustocken.

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