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Aspekte der Fragilität 2015

Lassen sich die Ambitionen der Post-2015-Agenda erfüllen?

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Der OECD-Fragilitätsbericht 2015 will einen Beitrag zur Debatte über die Festlegung und Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG) für den Zeitraum nach 2015 leisten. Er macht deutlich, dass die Armutsbekämpfung in der neuen Entwicklungsagenda entscheidend von Fortschritten bei der Verringerung der Fragilität abhängt. Er plädiert für das empfohlene Ziel 16 der SDG – die Förderung friedlicher und inklusiver Gesellschaften –, das auf die Verringerung aller Formen von Gewalt ausgerichtet ist.

Die Ausgabe 2015 dieses Berichts unterscheidet sich deutlich von den vorhergehenden. Sie stellt ein neues Fragilitätskonzept vor, das über fragile Staaten hinausgeht. Sie befasst sich mit Fragilität als einer universellen Frage, die alle Länder betreffen kann, nicht nur jene, die traditionell als „fragil“ oder von Konflikten betroffen gelten. Dazu stützt sie sich auf Indikatoren, die mit drei Unterzielen des SDG 16 und zwei aus dem Gesamtrahmen der Ziele für nachhaltige Entwicklung zusammenhängen: Gewalt, Zugang zur Justiz, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen, wirtschaftliche Inklusion und Stabilität sowie Kapazitäten zur Verhütung bzw. Bewältigung sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Schocks und Katastrophen. Diese Indikatoren werden auf alle Länder weltweit angewandt, um die fünfzig Länder zu identifizieren, die nach den fünf Aspekten jeweils zu den am stärksten gefährdeten Ländern gehören. Zu der Gruppe der Länder, die nach allen fünf Indikatoren als am stärksten gefährdet zu betrachten sind, gehören hauptsächlich solche, die auch auf der herkömmlichen Liste der fragilen Staaten und Volkswirtschaften stehen. Zusätzlich rücken aber auch einige Länder der mittleren Einkommensgruppe ins Blickfeld, die durch einen überproportional hohen Grad an krimineller Gewalt, subnationale Konflikte oder einen unzureichenden Zugang zur Justiz gekennzeichnet sind.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Fortschritte bei den verschiedenen Zielen nicht nur einen neuen Katalog von Instrumenten und Maßnahmen voraussetzen, sondern auch ein neues Verständnis der Rolle, die die internationale Gemeinschaft in diesem Prozess spielen sollte und kann.

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Einführung

Dieses Jahr könnte zu einem Wendepunkt in der Geschichte der Armutsbekämpfung werden. Das Ende der gesetzten Frist für die Verwirklichung der Millenniumentwicklungsziele (MDG) rückt näher, und es sind klare Fortschritte zu erkennen, da die extreme Armut weltweit um die Hälfte reduziert wurde. In der Mehrzahl der fragilen Staaten und von Konflikten betroffenen Länder werden die Millenniumsziele jedoch nicht erreicht werden. Der MDG-Rahmen befasste sich allerdings weder mit den Herausforderungen, vor denen fragile und von Konflikten betroffene Länder stehen, noch mit den Umfeldbedingungen, unter denen die Millenniumsziele in Situationen von Fragilität umgesetzt werden müssen. Fünfzehn Jahre später zeigt sich nun, dass fragile und von Konflikten betroffene Länder zunehmend ins Abseits geraten sind. Der im Vorfeld des Sondergipfels über nachhaltige Entwicklung im September 2015 veröffentlichte Synthesebericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen nennt „Gerechtigkeit: sichere und friedliche Gesellschaften und starke Institutionen fördern“ als eines der „sechs wesentlichen Elemente“ zur Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung im Zeitraum nach 2015. Das vorgeschlagene Ziel für Gerechtigkeit und Frieden wird ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bewältigung der Herausforderungen sein, die sich in Situationen von Fragilität stellen.

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