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OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen 2010

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Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen bieten Orientierungen für die Anwendung des „Fremdvergleichsgrundsatzes“, der den internationalen Konsens im Hinblick auf die Verrechnungspreisgestaltung, d.h. die Bewertung grenzüberschreitender Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen für Besteuerungszwecke, darstellt. In einer globalen Wirtschaft, in der multinationale Unternehmen eine herausragende Rolle spielen, sind die Verrechnungspreise für Steuerverwaltungen und Steuerpflichtige gleichermaßen von größter Bedeutung. Die Regierungen müssen sicherstellen, dass die steuerpflichtigen Gewinne multinationaler Unternehmen nicht künstlich aus ihrem Land hinaus verlagert werden und die von den multinationalen Unternehmen in den einzelnen Ländern ausgewiesene Besteuerungsgrundlage die jeweils dort ausgeübte Wirtschaftstätigkeit widerspiegelt. Für die Steuerpflichtigen ist es äußerst wichtig, das Risiko der wirtschaftlichen Doppelbesteuerung zu begrenzen, zu der es auf Grund von Streitigkeiten zwischen zwei Ländern bei der Ermittlung der fremdvergleichskonformen Vergütung für die grenzüberschreitenden Geschäftsvorfälle der Steuerpflichtigen mit verbundenen Unternehmen kommen kann.

Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien wurden 1995 in ihrer Originalfassung vom Rat der OECD zur Veröffentlichung freigegeben. 2009 wurden die Leitlinien teilweise aktualisiert, was vorrangig durch Änderungen des Kommentars zu Artikel 25 über Verständigungsverfahren zur Lösung grenzüberschreiten­der Steuerkonflikte sowie durch die Einführung eines neuen Absatzes 5 zu Artikel 25 zum Thema Schiedsverfahren bedingt war, die im Rahmen der Aktualisierung des OECD-Musterabkommens im Jahr 2008 erfolgte. In der Fassung aus dem Jahr 2010 wurden die Kapitel I-III erheblich überarbeitet, mit neuen Leitlinien

- zur Auswahl der unter den Gegebenheiten des Einzelfalls am besten geeigneten Verrechnungspreis­methode,

- zur praktischen Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnmethoden (geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode und Gewinnaufteilungsmethode) sowie           

- zur Durchführung von Vergleichbarkeitsanalysen.   

Darüber hinaus wurde ein neues Kapitel IX zu den verrechnungspreisbezogenen Aspekten von Umstrukturierungen der Geschäftstätigkeit hinzugefügt. An den übrigen Abschnitten der Leitlinien wurden Änderungen zur Wahrung der Konsistenz vorgenommen.

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Einführung

In den letzten zwanzig Jahren hat die Bedeutung der multinationalen Unternehmen im Welthandel dramatisch zugenommen. Dies ist zum Teil auf die verstärkte Integration der Volkswirtschaften und den technischen Fortschritt zurückzuführen, insbesondere im Bereich der Kommunikation. Das Wachstum multinationaler Unternehmen stellt sowohl die Steuerverwaltungen als auch die Unternehmen selbst vor immer schwierigere Steuerfragen, da die einzelstaatlichen Vorschriften für die Besteuerung von multinationalen Unternehmen nicht isoliert betrachtet werden können, sondern in einem breiten internationalen Kontext angesprochen werden müssen.

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