Herausforderungen für die Besteuerung der digitalen Wirtschaft

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Author(s):
OECD
31 July 2015
Pages:
232
ISBN:
9789264237100 (PDF) ;9789264232433(print)
http://dx.doi.org/10.1787/9789264237100-de

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Die Expansion der digitalen Wirtschaft stellt das internationale Steuerrecht vor eine Reihe von Herausforderungen, die in diesem Bericht analysiert werden. Da die digitale Wirtschaft immer mehr zur Wirtschaft an sich wird, ist eine strikte Trennung der digitalen Wirtschaft vom Rest der Wirtschaft für Steuerzwecke nicht möglich. Einige Geschäftsmodelle und wesentliche Merkmale der digitalen Wirtschaft können die Risiken von Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) jedoch verstärken. Diesen Risiken wird mit den Arbeiten zu den anderen Punkten des BEPS-Aktionsplans begegnet, die auch den entscheidenden Merkmalen der digitalen Wirtschaft Rechnung tragen. Dieser Bericht analysiert außerdem einige allgemeinere Herausforderungen, vor denen die Besteuerung im Bereich der digitalen Wirtschaft steht, und erörtert potenzielle Optionen zu ihrer Bewältigung. Zur Evaluierung dieser allgemeineren Herausforderungen und potenziellen Lösungsansätze werden 2015 allerdings weitere Arbeiten durchgeführt werden müssen.

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  • Vorwort

    Gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (Base Erosion and Profit Shifting – BEPS) vorzugehen, ist Staaten weltweit ein zentrales Anliegen. 2013 verabschiedeten die OECD- und G20-Länder in gleichberechtigter Zusammenarbeit einen 15-Punkte-Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung. Mit dem Aktionsplan soll sichergestellt werden, dass Gewinne an dem Ort besteuert werden, an dem die wirtschaftliche Tätigkeit, mit der sie erzielt werden, ausgeübt wird und an dem die Wertschöpfung stattfindet. Die Länder verständigten sich darauf, dass unbedingt gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung vorgegangen werden muss und dies zeitnah geschehen muss – nicht zuletzt, damit das bestehende konsensbasierte Regelwerk für internationale Steuerangelegenheiten nicht auseinanderbricht, was die Unsicherheit für die Unternehmen in einer Zeit erhöhen würde, in der grenzüberschreitende Investitionen notwendiger sind denn je. Der Aktionsplan enthält daher 15 Punkte mit spätestens 2015, zum Teil bereits 2014 vorzulegenden Maßnahmen.

  • Abkürzungsverzeichnis
  • Zusammenfassung

    Punkt 1 des Aktionsplans zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS-Aktionsplan) befasst sich mit den Herausforderungen für die Besteuerung, die im Zusammenhang mit der digitalen Wirtschaft bestehen. Politik, Medien und Vertreter der Zivilgesellschaft weltweit äußern zunehmend Bedenken über die Steuerplanung von multinationalen Unternehmen, die Lücken im Zusammenspiel verschiedener Steuersysteme nutzen, um ihre steuerpflichtigen Einkünfte künstlich zu reduzieren oder Gewinne in Niedrigsteuerländer zu verlagern, in denen sie nur geringe oder keine wirtschaftlichen Aktivitäten ausüben.

  • Einführung in die mit der digitalen Wirtschaft verbundenen Besteuerungsprobleme

    Dieses Kapitel informiert zunächst über die Hintergründe der Verabschiedung des BEPS-Aktionsplans und der Arbeiten zur Lösung der mit der digitalen Wirtschaft verbundenen Besteuerungsprobleme. Im Anschluss daran werden die Arbeiten der Taskforce Digitale Wirtschaft, aus denen dieser Bericht hervorgegangen ist, zusammengefasst dargestellt. Abschließend folgt ein Überblick über die Inhalte des Berichts.

  • Grundprinzipien der Besteuerung

    Dieses Kapitel erörtert zunächst die großen Prinzipien der Steuerpolitik, die traditionell für die Entwicklung der Steuersysteme maßgeblich sind. Anschließend folgt ein Überblick über die Prinzipen, die der Körperschaftsteuer zu Grunde liegen, wobei der Blick in erster Linie auf die Besteuerung von grenzüberschreitenden Einkünften sowohl nach innerstaatlichem Recht als auch im Kontext von Steuerabkommen gerichtet wird. Das Kapitel schließt mit einem Überblick über die Ausgestaltungsmerkmale von Mehrwertsteuersystemen.

  • Die Informations- und Kommunikationstechnologie und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft

    Dieses Kapitel untersucht die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), einschließlich neuer und potenzieller zukünftiger Entwicklungen. Im Anschluss daran werden in einem konzeptionellen Überblick die Interaktionen zwischen verschiedenen Ebenen der Informations- und Kommunikationstechnologie beleuchtet.

  • Die digitale Wirtschaft, neue Geschäftsmodelle und wesentliche Merkmale

    Dieses Kapitel erörtert die Ausbreitung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) auf die gesamte Volkswirtschaft, beschreibt beispielhaft neue Geschäftsmodelle, die auf Grund der Fortschritte im IKT-Bereich entstanden sind, und bietet einen Überblick über die wesentlichen Merkmale der digitalen Wirtschaft, die in diesen Geschäftsmodellen zum Ausdruck kommen.

  • Identifizierung von Gelegenheitenfür Gewinnverkürzungund Gewinnverlagerungin der digitalen Wirtschaft

    Dieses Kapitel enthält eine allgemeine Erörterung der gemeinsamen Merkmale von Steuerplanungsstrukturen, bei denen sich Fragen der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) stellen. Darauf folgt eine ausführliche Beschreibung der zentralen Elemente von BEPS-Strategien sowohl in Bezug auf die direkte als auch hinsichtlich der indirekten Besteuerung.

  • Maßnahmen gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung in der digitalen Wirtschaft

    In diesem Kapitel wird erörtert, wie die Arbeiten zu den verschiedenen Punkten des Aktionsplans zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) und auf dem Gebiet der indirekten Besteuerung in der digitalen Wirtschaft auftretende Aspekte der BEPS-Problematik angehen. Ferner wird darin auf die besonderen Merkmale der digitalen Wirtschaft eingegangen, denen Rechnung getragen werden muss, um sicherzustellen, dass mit den konzipierten Maßnahmen BEPS-Praktiken in der digitalen Wirtschaft wirkungsvoll begegnet werden kann.

  • Grundsätzlichere Besteuerungsprobleme im Zusammenhang mit der digitalen Wirtschaft

    Dieses Kapitel erörtert die Herausforderungen, vor denen die direkte Besteuerung in der digitalen Wirtschaft in Bezug auf den Anknüpfungspunkt (bzw. Nexus), die steuerliche Behandlung von Daten und die Qualifizierung von Zahlungen im Rahmen von neuen Geschäftsmodellen steht. Des Weiteren beschäftigt es sich mit den Herausforderungen im Bereich der indirekten Besteuerung, die in der digitalen Wirtschaft in Bezug auf Steuerbefreiungen für die Einfuhr geringwertiger Waren und im Hinblick auf ortsungebundene digitale Lieferungen oder Leistungen an Privatverbraucher bestehen. Abschließend werden einige administrative Herausforderungen aufgeführt, mit denen die Steuerverwaltungen bei der Anwendung der gegenwärtigen Regeln konfrontiert sind.

  • Potenzielle Optionen zur Lösung der grundsätzlicheren Besteuerungsprobleme im Zusammenhang mit der digitalen Wirtschaft

    Dieses Kapitel bietet zunächst einen Überblick über die von der Taskforce erörterten potenziellen Handlungsoptionen. Im Anschluss daran wird ein kurz gefasster Rahmen für die Evaluierung von Optionen zur Lösung der grundsätzlicheren Besteuerungsprobleme im Zusammenhang mit der digitalen Wirtschaft abgesteckt. Das Kapitel endet mit einer ersten Evaluierung der erörterten Optionen sowie einer Beschreibung einiger der Fragen, die bei der Weiterentwicklung und Evaluierung dieser Optionen zu klären sind.

  • Schlussbetrachtungen
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    • Frühere Arbeiten zur digitalenWirtschaft

      In diesem Anhang werden die Inhalte und Ergebnisse der früheren Arbeiten zum elektronischen Geschäftsverkehr zusammengefasst. Insbesondere werden die Arbeiten im Vorfeld der OECD-Ministerkonferenz über elektronischen Geschäftsverkehr in Ottawa 1998 sowie deren wichtigsten Ergebnisse dargestellt. Anschließend werden die Folgearbeiten beschrieben, die im Zusammenhang mit Fragen zu Doppelbesteuerungsabkommen und Verbrauchsteuern durchgeführt wurden.

    • Typische Steuerplanungsstrukturen inintegrierten Geschäftsmodellen

      Die nachstehend aufgeführten vereinfachten Beispiele basieren auf den Beobachtungen mehrerer Steuerverwaltungen. Sie sollen verdeutlichen, wie die Umsetzung von Geschäftsmodellen durch rechtliche und steuerliche Strukturen das bestehende internationale Steuerregelwerk unter Druck setzen kann. Sie sind nicht erschöpfend und erheben nicht den Anspruch, das gesamte Spektrum der Strukturen widerzuspiegeln, die zur Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) genutzt werden können.

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