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Ces orientations stratégiques résultent du programme de travail pluriannuel du Comité d’aide au développement sur les flux financiers illicites (FFI) dans le négoce de produits pétroliers. Elles visent à proposer, au titre de l’aide publique au développement (APD), un ensemble de mesures utiles, réalistes et applicables pour lutter contre les FFI dans le négoce de produits pétroliers. L’objectif est d’accroître la mobilisation des ressources intérieures au profit des populations qui vivent dans les pays en développement producteurs de pétrole, et de favoriser l’intégrité dans le cadre de la transition énergétique, en particulier pour le commerce de carbone.
In einer globalen Wirtschaft, die von multinationalen Unternehmen geprägt ist, müssen die Staaten sicherstellen, dass die steuerpflichtigen Gewinne dieser Unternehmen nicht künstlich in andere Steuerhoheitsgebiete verlagert werden und dass die von diesen Unternehmen in ihrem Steuerhoheitsgebiet ausgewiesene Besteuerungsgrundlage der dort ausgeübten wirtschaftlichen Tätigkeit entspricht. Für die Steuerpflichtigen ist es entscheidend, dass die Risiken einer wirtschaftlichen Doppelbesteuerung begrenzt werden. Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen helfen bei der Anwendung des „Fremdvergleichsgrundsatzes“, der den internationalen Konsens für die Bewertung grenzüberschreitender Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen darstellt.
Die Neuauflage von 2022 enthält nun auch die überarbeiteten Leitlinien zur Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnmethode, die Leitlinien für Steuerverwaltungen zur Anwendung des 2018 vereinbarten Ansatzes für schwer zu bewertende immaterielle Werte sowie die 2020 verabschiedeten neuen Verrechnungspreisleitlinien für Finanztransaktionen. Im übrigen Text der OECD-Verrechnungspreisleitlinien wurden zudem Änderungen zur Verbesserung der Gesamtkohärenz vorgenommen. Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien wurden 1995 in ihrer ursprünglichen Fassung vom Rat der OECD angenommen.
Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen erörtern die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes, der den internationalen Konsens bei der Verrechnungspreisbestimmung darstellt, d.h. der Bewertung grenzüberschreitender Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen für Steuerzwecke. Angesichts der entscheidenden Rolle, die multinationale Unternehmen in der Weltwirtschaft spielen, ist die Verrechnungspreisbestimmung sowohl für die Steuerverwaltungen als auch für die Steuerpflichtigen weiterhin von größter Bedeutung. Die Staaten müssen sicherstellen, dass die steuerpflichtigen Gewinne multinationaler Unternehmen nicht künstlich in andere Steuerhoheitsgebiete verlagert werden und dass die von multinationalen Unternehmen in ihrem Steuerhoheitsgebiet ausgewiesene Besteuerungsgrundlage der dort ausgeübten wirtschaftlichen Tätigkeit entspricht. Für die Steuerpflichtigen ist es entscheidend, die Risiken einer wirtschaftlichen Doppelbesteuerung zu begrenzen, die sich aus Uneinigkeiten zwischen zwei Staaten über die Bestimmung der fremdvergleichskonformen Vergütung für ihre grenzüberschreitenden Geschäftsvorfälle mit verbundenen Unternehmen ergeben können.
Diese Ausgabe der OECD-Verrechnungspreisleitlinien von 2017 enthält die umfassenden, 2016 erfolgten Überarbeitungen aufgrund der Klarstellungen und Änderungen, die in den 2015 verabschiedeten BEPS-Berichten zu den Aktionspunkten 8-10, Gewährleistung der Übereinstimmung zwischen Verrechnungspreisergebnissen und Wertschöpfung, und zu Aktionspunkt 13, Verrechnungspreisdokumentation und länderbezogene Berichterstattung, vereinbart wurden. Sie umfasst zudem die 2013 angenommenen überarbeiteten Leitlinien zu Safe-Harbour-Regelungen, die anerkennen, dass gut konzipierte Safe-Harbour-Regelungen Befolgungsaufwand verringern helfen und den Steuerpflichtigen mehr Sicherheit bieten können. Des Weiteren wurden im übrigen Text dieser Ausgabe der OECD-Verrechnungspreisleitlinien Änderungen zur Verbesserung der Gesamtkohärenz vorgenommen. Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien wurden 1995 in ihrer ursprünglichen Fassung vom Rat der OECD angenommen.
Smernice OECD za dolo čanje transfernih cen za mednarodna podjetja in dav čne uprave prinašajo smernice za uporabo “neodvisnega tržnega načela”, ki je mednarodni konsenz za dolo čanje transfernih cen, to pomeni, za vrednotenje č ezmejnih transakcij med povezanimi podjetji za davčne namene. V globalnem gospodarstvu, v katerem igrajo pomembno vlogo mednarodna podjetja, je tematika transfernih cen visoko na dnevnem redu tako dav čnih uprav kot dav čnih zavezancev. Države morajo zagotoviti, da se obdavčljivi dobički mednarodnih podjetij ne umetno preselijo iz obmo čij, ki sodijo pod njihovo pristojnost, in da dav čna osnova, ki jo v svojih državah izkažejo mednarodna podjetja, odraža gospodarske aktivnosti, ki so jih v državi opravila. Za dav čne zavezance je bistveno, da se omeji tveganje dvojne obdav čitve, ki je lahko posledica spora med dvema državama glede dolo čitve plačila po neodvisnem tržnem na čelu za njihove čezmejne transakcije med povezanimi podjetji. Svet OECD je leta 1995 odobril izvirno razli čico Smernic OECD za določanje transfernih cen. Omejena posodobljena različica je bila pripravljena leta 2009, predvsem zato, da bi zajela posodobitev Vzor čne davčne konvencije iz leta 2008, novega petega odstavka 25. člena, ki obravnava arbitražo, in spremembe Komentarja k 25. členu o postopkih skupnega dogovora za reševanje čezmejnih davčnih sporov. V izdaji iz leta 2010 je prišlo do pomembnih sprememb v I., II. in III. poglavju, zagotovljene so bile nove smernice za izbiro najprimernejše metode za dolo čanje transfernih cen glede na okoliš čine primera, praktično uporabo metod transakcijskega dobička (metoda stopnje čistega dobička in metoda porazdelitve dobička) in za izvajanje primerjalne analize oz. analize primerljivosti. Poleg tega je bil dodano novo IX. poglavje o vidikih transfernih cen pri preoblikovanju poslovanja. V preostalem delu Smernic OECD za določanje transfernih cen so bile narejene spremembe, ki jih je narekovala uskladitev gradiva.
Ziel des vorliegenden Handbuchs „Bestechung“ für die Betriebsprüferpraxis ist es, die Länder bei der Sensibilisierung ihrer Betriebsprüfer für die verschiedenen bei der Bestechung angewendeten Methoden zu unterstützen und ihnen Instrumente an die Hand zu geben, um an ausländische Amtsträger gezahlte Bestechungsgelder und die Bestechung von Amtsträgern im innerstaatlichen Bereich aufzuspüren und als solche zu identifizieren. Für die einzelnen Länder könnte es von Interesse sein, dieses Handbuch ihren Finanzbeamten im Rahmen der Ausbildungsprogramme zur Verfügung zu stellen oder es für die Erstellung eines eigenen Handbuchs zu verwenden, das es ihnen ermöglichen könnte, ihren ganz spezifischen Verhältnissen Rechnung zu tragen. Das Handbuch enthält deshalb Angaben darüber, an welchen Stellen zusätzliche länderspezifische Informationen aufgenommen werden könnten. Es kann auch bei Betriebsprüfungen als Checkliste zu Grunde gelegt werden.
Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen bieten Orientierungen für die Anwendung des „Fremdvergleichsgrundsatzes“, der den internationalen Konsens im Hinblick auf die Verrechnungspreisgestaltung, d.h. die Bewertung grenzüberschreitender Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen für Besteuerungszwecke, darstellt. In einer globalen Wirtschaft, in der multinationale Unternehmen eine herausragende Rolle spielen, sind die Verrechnungspreise für Steuerverwaltungen und Steuerpflichtige gleichermaßen von größter Bedeutung. Die Regierungen müssen sicherstellen, dass die steuerpflichtigen Gewinne multinationaler Unternehmen nicht künstlich aus ihrem Land hinaus verlagert werden und die von den multinationalen Unternehmen in den einzelnen Ländern ausgewiesene Besteuerungsgrundlage die jeweils dort ausgeübte Wirtschaftstätigkeit widerspiegelt. Für die Steuerpflichtigen ist es äußerst wichtig, das Risiko der wirtschaftlichen Doppelbesteuerung zu begrenzen, zu der es auf Grund von Streitigkeiten zwischen zwei Ländern bei der Ermittlung der fremdvergleichskonformen Vergütung für die grenzüberschreitenden Geschäftsvorfälle der Steuerpflichtigen mit verbundenen Unternehmen kommen kann.
Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien wurden 1995 in ihrer Originalfassung vom Rat der OECD zur Veröffentlichung freigegeben. 2009 wurden die Leitlinien teilweise aktualisiert, was vorrangig durch Änderungen des Kommentars zu Artikel 25 über Verständigungsverfahren zur Lösung grenzüberschreitender Steuerkonflikte sowie durch die Einführung eines neuen Absatzes 5 zu Artikel 25 zum Thema Schiedsverfahren bedingt war, die im Rahmen der Aktualisierung des OECD-Musterabkommens im Jahr 2008 erfolgte. In der Fassung aus dem Jahr 2010 wurden die Kapitel I-III erheblich überarbeitet, mit neuen Leitlinien- zur Auswahl der unter den Gegebenheiten des Einzelfalls am besten geeigneten Verrechnungspreismethode,
- zur praktischen Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnmethoden (geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode und Gewinnaufteilungsmethode) sowie
- zur Durchführung von Vergleichbarkeitsanalysen.
Darüber hinaus wurde ein neues Kapitel IX zu den verrechnungspreisbezogenen Aspekten von Umstrukturierungen der Geschäftstätigkeit hinzugefügt. An den übrigen Abschnitten der Leitlinien wurden Änderungen zur Wahrung der Konsistenz vorgenommen.