OECD Umweltprüfberichte

Discontinued
ISSN :
1990-0155 (online)
ISSN :
1990-0163 (print)
DOI :
10.1787/19900155
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Der vorliegende Bericht ist Teil des OECD-Programms der Umweltprüfberichte, in denen die Umweltsituation in den einzelnen Mitgliedstaaten und deren Fortschritte im Umweltbereich von gleichrangigen Partnern geprüft werden.

In dem Bericht werden die Anstrengungen zur Erreichung der nationalen Ziele wie auch zur Erfüllung internationaler Verpflichtungen einer kritischen Würdigung unterzogen. Die Analysen stützen sich auf ein breites Spektrum von Wirtschafts- und Umweltdaten und münden in Empfehlungen ein, wie im Umweltbereich und in Bezug auf eine nachhaltige Entwicklung weitere Fortschritte erzielt werden können.

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OECD-Umweltprüfberichte: Deutschland 2012

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German
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Author(s):
OECD
Publication Date :
31 May 2012
Pages :
180
ISBN :
9789264175501 (PDF) ; 9789264175495 (print)
DOI :
10.1787/9789264175501-de

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Der OECD-Umweltprüfbericht untersucht die aktuelle Umweltsituation in Deutschland sowie die Fortschritte auf diesem Gebiet. So verbraucht die deutsche Wirtschaft seit einigen Jahren immer weniger CO2, Energie und andere Ressourcen. Dennoch mahnt der Report weitere Verbesserungen an: bei der Wasser- und Luftqualität, der Biodiversität und bei der Reduktion von CO2 in der Energieproduktion. Der Studie zufolge bräuchte Deutschland zudem eine kosteneffizientere Umweltpolitik – nur so könne es seine ehrgeizigen Klimaziele erreichen, die zum Teil noch über jene der EU hinausgehen.
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    Geleitwort
    Deutschland hat sich in den letzten zehn Jahren weiterhin für eine ehrgeizige Umweltpolitik eingesetzt. Obwohl das Wirtschaftswachstum während des Großteils der 2000er Jahre in der Bundesrepublik robust war, wurden weitere Fortschritte erzielt, die CO2-, Energie- und Ressourcenintensität der Volkswirtschaft zu reduzieren, den Ausstoß von Luftschadstoffen und Treibhausgasen zu mindern und die Abfall- und Wasserbewirtschaftung zu verbessern. In einigen Bereichen, wie z.B. Wasser- und Luftqualität sowie biologische Vielfalt, waren die Fortschritte jedoch nicht ausreichend, um die nationalen und internationalen Zielvorgaben zu erreichen. Insgesamt findet die deutsche Umweltpolitik starken Rückhalt in der Öffentlichkeit, und die Bürger äußern sich relativ zufrieden über ihre ökologische Lebensqualität.
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    Vorwort
    Der Hauptzweck des OECD-Programms der Umweltprüfberichte ist es, die Mitgliedstaaten und ausgewählte Partnerländer dabei zu unterstützen, in Umweltfragen einzeln und gemeinsam bessere Ergebnisse zu erzielen durch...
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    Allgemeine Anmerkungen
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    Zusammenfassung
    Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft im OECD-Raum. Es verzeichnete in den 2000er Jahren ein kräftiges BIP-Wachstum und solide Ergebnisse bei vielen Wirtschafts- und Sozialindikatoren. Zudem hat das Land seine Widerstandsfähigkeit gegenüber der globalen Wirtschaftskrise bewiesen. Parallel zu den im wirtschaftlichen und sozialen Bereich erzielten Fortschritten hat die Bundesrepublik im Bereich der Umweltpolitik innerhalb der Europäischen Union und auf internationaler Ebene weiterhin eine proaktive Rolle gespielt. Deutschland hat den bestehenden umfassenden Rahmen für die Umweltpolitik konsolidiert und weiterentwickelt. Es wurde eine Neuorientierung von sektorspezifischen hin zu umfassenderen und bereichsübergreifenden Politikmaßnahmen vorgenommen. Hierzu zählen die Entwicklung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und viele wichtige Initiativen im Bereich der biologischen Vielfalt, des Klimawandels sowie der Energie- und Ressourceneffizienz.
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      Wichtigste Umwelttrends
      In den 2000er Jahren erzielte Deutschland bei vielen wirtschaftlichen und sozialen Indikatoren solide Ergebnisse und konnte seine Umweltleistung insgesamt weiter verbessern. Dieses Kapitel bietet einen Überblick über einige entscheidende Umwelttrends, die in Deutschland im Verlauf der letzten zehn Jahre zu beobachten waren. Dabei wird besonders auf einige der wichtigsten ökologischen Errungenschaften sowie die auf dem Weg zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft und nachhaltigen Entwicklung noch zu bewältigenden Herausforderungen eingegangen. In diesem Kapitel werden auch kurz die Fortschritte Deutschlands bei der Reduzierung der CO2-, Energie- und Materialintensität seiner Wirtschaft, bei der Verwaltung seiner natürlichen Ressourcen, einschließlich seiner Wasservorräte und seiner Ressourcen der biologischen Vielfalt, sowie bei der Verbesserung der ökologischen Lebensqualität dargelegt.
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      Rahmenbedingungen der Politikgestaltung
      Seit dem Jahr 2000 hat die Bundesrepublik auf den Instrumenten aufgebaut, die bereits zuvor einen ehrgeizigen Rahmen für die Umweltpolitik bildeten. Zudem wurde eine Umorientierung von sektorspezifischen hin zu umfassenderen, bereichsübergreifenden Politikmaßnahmen vorgenommen. Das vorliegende Kapitel gibt einen Überblick über die wichtigsten Strategien und Initiativen, die in den letzten zehn Jahren in den Bereichen nachhaltige Entwicklung und Umweltmanagement, insbesondere im Hinblick auf biologische Vielfalt, Wasser, Ressourceneffizienz, Energie und Klimawandel eingeleitet wurden. Es werden Deutschlands Governance-Strukturen im Umweltbereich, die zur Verbesserung der horizontalen und vertikalen Koordinierung eingerichteten Mechanismen sowie die zur systematischen Evaluierung der Umwelteffekte von wirtschafts- und sektorpolitischen Maßnahmen eingesetzten Instrumente analysiert. Die erzielten Fortschritte bei der Förderung einer ökologischen Demokratie durch einen offenen Zugang zu Informationen und eine bessere Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren werden hier ebenfalls erörtert.
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      Auf dem Weg zu umweltverträglichem Wachstum
      Deutschland hat ein breites Spektrum von umweltpolitischen Maßnahmen entwickelt, die umweltverträgliches Wachstum fördern. Die Nutzung ökonomischer Instrumente ist ausgeweitet worden, um die Festlegung von Preisen für Umweltexternalitäten zu verbessern und die seit jeher strengen Umweltschutzbestimmungen zu ergänzen. In diesem Kapitel werden der Einsatz der Steuerpolitik zur Verfolgung von Umweltzielen in Deutschland sowie die Fortschritte bei der Beseitigung von Steueranreizen untersucht, die umweltschädlichen Aktivitäten Vorschub leisten können. Auch die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der „umweltfreundlichen" Fiskalpolitik werden geprüft. Dieses Kapitel befasst sich ferner mit anderen Preisbildungsmechanismen, die das Verursacher- bzw. Nutzerprinzip umsetzen und die Kosten für die Erbringung von Umweltleistungen decken sollen. Dies umfasst eine Erörterung der Investitionen des öffentlichen und des privaten Sektors in umweltbezogene Infrastruktur. Die Herausbildung eines international wettbewerbsfähigen Sektors für Umweltgüter und -dienstleistungen wird ebenso untersucht wie das von diesem ausgehende Potenzial zur Schaffung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen. Und schließlich werden in diesem Kapitel die internationalen Dimensionen der deutschen Umweltpolitik behandelt, wobei der Schwerpunkt auf der systematischen Berücksichtigung von Umweltfragen in den Programmen der Entwicklungszusammenarbeit liegt.
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      Umweltinnovation
      Deutschlands Innovationsleistung im Umweltbereich wurde durch innovationsfördernde nationale Rahmenbedingungen, eine breite Industriebasis, einen hohen Grad der Teilnahme am Welthandel und strenge Umweltauflagen unterstützt. Im vorliegenden Kapitel werden die wertvollen Erfahrungen erörtert, die Deutschland bei der Förderung von Innovationen zur Verringerung negativer Umwelteffekte gesammelt hat. Es befasst sich mit umweltspezifischen wie auch allgemeinen innovationspolitischen Maßnahmen und mit dem Querschnittsthema der Politikkoordinierung. Es werden Indikatoren für die Patentierungsaktivität und Beispiele aus verschiedenen Bereichen wie z.B. Luftreinhaltung und Abfallwirtschaft, Energie und Verkehr vorgestellt. Untersucht werden auch Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien, insbesondere die Einspeisetarife, die es der deutschen Industrie ermöglichten, bei verschiedenen erneuerbaren Energietechnologien im In- und Ausland beträchtliche Marktanteile zu erringen.
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      Klimawandel
      Deutschland nimmt bei der Entwicklung von Lösungen zur Bewältigung des Klimawandels eine Vorreiterrolle ein. Die Bundesrepublik hat die nationalen Treibhausgasemissionen in den 2000er Jahren beträchtlich vermindert und wird ihre im Kyoto-Protokoll festgelegte Zielvorgabe ausschließlich durch inländische Maßnahmen erreichen. Dieses Kapitel befasst sich mit den im Laufe des Jahrzehnts zur Erreichung dieser Ergebnisse ergriffenen Politikinitiativen, dem institutionellen und strategischen Rahmen sowie den zur Überwachung der Umsetzung eingeführten Mechanismen. Es beurteilt die Fortschritte, die beim Einsatz marktorientierter Instrumente wie z.B. Energiesteuern und Emissionshandel erzielt wurden und analysiert die Wirksamkeit der im Energie- und Verkehrssektor umgesetzten Maßnahmen, einschließlich der Maßnahmen zur Förderung der erneuerbaren Energieträger, der Energieeffizienz und von Verbesserungen in der Fahrzeugtechnologie. Die Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Politikinstrumenten werden ebenfalls behandelt. Abschließend werden Deutschlands ehrgeizige Emissionsreduktionsziele bis 2020 und darüber hinaus erörtert.
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    Eckdaten
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    Im Anschluss an die Empfehlungen der OECD-Prüfung 2001 getroffene Maßnahmen
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    Abkürzungsverzeichnis
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